Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 21.07.2015 - L 11 SB 175/13 ZVW   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,68204
LSG Niedersachsen-Bremen, 21.07.2015 - L 11 SB 175/13 ZVW (https://dejure.org/2015,68204)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 21.07.2015 - L 11 SB 175/13 ZVW (https://dejure.org/2015,68204)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 21. Juli 2015 - L 11 SB 175/13 ZVW (https://dejure.org/2015,68204)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,68204) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BSG, 14.11.2013 - B 9 SB 10/13 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensmangel -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.07.2015 - L 11 SB 175/13
    Gleichzeitig ist die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht (LSG) zurückverwiesen worden (Beschluss vom 14. November 2013 - B 9 SB 10/13 B).

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf die Gerichtsakte, die von dem Beklagten als Verwaltungsvorgänge vorgelegten Unterlagen, die Akte des Verfahrens beim BSG B 9 SB 10/13 B sowie die Niederschrift über die mündliche Verhandlung vor dem erkennenden Senat am 21. Juli 2015 Bezug genommen.

    Der erkennende Senat legt dabei entsprechend dem Beschluss des BSG in dem Verfahren B 9 SB 10/13 B vom 14. November 2013 nicht das bereits im Verwaltungsverfahren eingeholte Untersuchungsgutachten aus der Klinik und Poliklinik für Augenheilkunde der Universität I. vom 11. Dezember 2006 und auch nicht die Feststellungen des gerichtlich bestellten Sachverständigen Dr. V. in seinem Gutachten vom 3. August 2012 bzw. in seiner ergänzenden gutachterlichen Stellungnahme vom 19. September 2012, soweit diese wiederum ihre Grundlage in dem Untersuchungsgutachten vom 11. Dezember 2006 haben, zugrunde.

  • BSG, 23.06.1993 - 9a RVs 1/91

    Nachteilsausgleich - Merkzeichen H - Gehörlosigkeit - Kommunikationsstörung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.07.2015 - L 11 SB 175/13
    Diese rechtsnormähnlichen (vgl. hierzu: BSG, Urteil vom 11. Oktober 1994 - 9 RVs 1/93, BSGE 75, 176) Anhaltspunkte bildeten das Ergebnis langer medizinischer Erfahrung und stellten ein geschlossenes Beurteilungsgefüge zum GdB dar (BSG, Urteil vom 23. Juni 1993 - 9/9a RVs 1/91, BSGE 72, 285).
  • BSG, 11.10.1994 - 9 RVs 1/93

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Aufhebung - wesentliche Änderung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.07.2015 - L 11 SB 175/13
    Diese rechtsnormähnlichen (vgl. hierzu: BSG, Urteil vom 11. Oktober 1994 - 9 RVs 1/93, BSGE 75, 176) Anhaltspunkte bildeten das Ergebnis langer medizinischer Erfahrung und stellten ein geschlossenes Beurteilungsgefüge zum GdB dar (BSG, Urteil vom 23. Juni 1993 - 9/9a RVs 1/91, BSGE 72, 285).
  • BSG, 06.12.1989 - 9 RVs 3/89

    Bewertung des GdB bei Änderung der medizinischen Lehrmeinung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.07.2015 - L 11 SB 175/13
    Damit diente ihre Anwendung vor allem auch der Gleichbehandlung aller Behinderten (BSG, Urteil vom 6. Dezember 1989 - 9 RVs 3/89, SozR 3870 § 4 Nr. 3).
  • BSG, 06.07.2006 - B 9a SB 52/05 B

    Aufrechterhaltung eines Beweisantrags im Verfahren nach § 153 Abs 4 SGG -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.07.2015 - L 11 SB 175/13
    Da weitere anderweitige Ermittlungsmöglichkeiten nicht zu Gebote stehen und da der Kläger bereits zuvor mit Verfügung vom 19. September 2011 darauf hingewiesen worden ist, dass fehlende medizinische Informationen zu seinen Lasten gehen können, sieht der Senat somit keine Grundlage für die Vornahme weiterer Ermittlungen (vgl. auch BSG, Beschluss vom 6. Juli 2006 - B 9a SB 52/05 B).
  • BSG, 13.09.2005 - B 2 U 365/04 B

    Amtsermittlungsgrundsatz im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.07.2015 - L 11 SB 175/13
    In der weiteren Konsequenz führt dies zu einer Umkehr der Beweislast (vgl. BSG, Urteil vom 30. November 2006 - B 9a BS 1/05 R - Rn 22; Beschluss vom 13. September 2005 - B 2 U 365/04 B).
  • BSG, 13.12.1994 - 9 RVs 1/94

    Rücknahme - GdB-Herabsetzung - Ermessensentscheidung - Ermessensreduzierung auf

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 21.07.2015 - L 11 SB 175/13
    Da jedoch keine Gesichtspunkte ersichtlich sind, die einer Rücknahme entgegenstehen, war von einer Ermessensreduzierung auf Null auszugehen, so dass es einer entsprechenden Ermessensausübung nicht bedurfte (vgl. BSG, Urteil vom 13. Dezember 1994 - 9 RVs 1/94 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht